Digitaler Landesparteitag 2021

Liebe Freundinnen und Freunde,

bei der Landtagswahl am 14. März 2021 geht es um die Zukunft Baden-Württembergs. Wir stehen vor einem Schlüsseljahrzehnt mit gewaltigen Herausforderungen. Die Digitalisierung, die Folgen der Corona-Krise, der Wandel der Mobilität und das Verbinden von Ökonomie und Ökologie: Gesellschaft und Wirtschaft stehen mitten in einem noch nie dagewesenen Wandlungsprozess.

Wir wollen, dass auch in Zukunft unser Land die Heimat der Denker und Dichter, der Tüftler und Schaffer, eines starken Mittelstandes und einer leistungsfähigen Wirtschaft ist. Es ist unsere Idee von Baden- Württemberg, dass sich dabei Handwerk und High-Tech, Avantgarde und Tradition, Stadt und Land, Ökonomie und Ökologie, die Lust auf Zukunft und der Sinn für das Bewahrenswerte verbinden. Bei der Landtagswahl wird es darum gehen, die Menschen von dieser Idee zu überzeugen. Gemeinsam haben wir alle Chancen, diese Landtagswahl zu gewinnen und mit unserer Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann die erste Ministerpräsidentin Baden-Württembergs zu stellen!

Dafür werden wir beim 75. Landesparteitag ein starkes Zeichen setzen. Dieser Parteitag wird eine Premiere sein: der erste komplett und voll digitale Landesparteitag der CDU Baden-Württemberg. Dabei wird vieles neu, aber alles Wichtige dabei sein: der Beschluss unseres Wahlprogramms, der Auftritt unserer Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann und der Startschuss in die heiße Phase des Wahlkampfes. Besonders freuen wir uns auch auf die Rede des dann neu gewählten Bundesvorsitzenden der CDU Deutschlands.

Wir freuen uns auf Sie!

Minister Thomas Strobl
Landesvorsitzender

Manuel Hagel MdL
Generalsekretär

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Tagesordnung

10.00 Uhr: 01. Eröffnung und Begrüßung durch den Landesvorsitzenden, Minister Thomas Strobl
: 02. Beschlussfassung über die Tagesordnung
: 03. Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
: 04. Wahl
> des Tagungspräsidenten/der Tagungspräsidentin
> der weiteren Mitglieder des Tagungspräsidiums
> der Schriftführerin/des Schriftführers
> der Mandatsprüfungskommission
> der Stimmzählkommission
: 05. Bestätigung der vom Landesvorstand eingesetzten Antragskommission
: 06. Unsere Kampagne für BaWü
: 07. Rede der Spitzenkandidatin
Ministerin Dr. Susanne Eisenmann
Spitzenkandidatin der CDU Baden-Württemberg für die Landtagswahl 2021
: 08. Einbringung des Entwurfs für das Regierungsprogramm zur Landtagswahl 2021
: 09. Beratung und Beschlussfasssung über Anträge zum Regierungsprogramm
: 10. Grußwort des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion
Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL
: 11. Beratung und Beschlussfasssung satzungsändernder Anträge
: 12. Beratung und Beschlussfassung allgemeiner Anträge
: 13. Rede des Vorsitzenden
der CDU Deutschlands
: 14. Schlusswort des Landesvorsitzenden, Minister Thomas Strobl
: 15. Digitales Lied der Deutschen

Organisationshinweise

TAGUNGSORT

Digital, live aus Stuttgart

TAGUNGSLEITUNG

Philipp Müller
Landesgeschäftsführer

AUSKÜNFTE UND INFORMATIONEN

CDU Baden-Württemberg
Landesgeschäftsstelle
Heilbronner Straße 43
70191 Stuttgart
Tel: +49 (0) 711 66904 0
E-Mail: service@cdu-bw.de

VORSTELLUNG UND DISKUSSION DES PROGRAMMENTWURFS

Im Vorfeld des 75. Landesparteitages besteht die Möglichkeit, den Entwurf unseres Regierungsprogramms in drei digitalen Veranstaltungen am 18., 19. und 20. Januar zu diskutieren. Weitere, detailliertere Informationen erhalten Sie zusammen mit dem Entwurf unseres Programms.

ANTRÄGE

Der Antragsschluss für den Parteitag ist am Mittwoch, den 20. Januar 2021 um 24:00 Uhr. Anträge übermitteln Sie bitte elektronisch an antraege@cdu-bw.de

PRESSE

Für Anfragen und Informationen während der Tagung steht Ihnen Marius Entmooser zur Verfügung. Tel.: +49 (0) 711 66904-22.

Wir danken...

Im Dachverband Die Deutsche Automatenwirtschaft e.V. ist die gesamte Branche des gewerblichen Automatenspiels organisiert: Von der Industrie über den Großhandel bis hin zu Betreibern von Automaten in Spielhallen und in der Gastronomie. Das staatlich konzessionierte gewerbliche Geldspiel gehört neben den 16 Landeslotteriegesellschaften und den staatlich-konzessionierten Spielbanken zu den legalen Anbietern auf dem deutschen Glücksspielmarkt. Als Dachverband ist es unsere Aufgabe, die ideellen, politischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Interessen der Branche zu vertreten.
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Über die Börse Stuttgart
Die Börse Stuttgart ist die Privatanlegerbörse und der führende Parketthandelsplatz in Deutschland. Private Anleger können in Stuttgart Aktien, verbriefte Derivate, Anleihen, ETFs, Fonds und Genussscheine handeln – mit höchster Ausführungsqualität und zu besten Preisen. Im börslichen Handel mit Unternehmensanleihen ist Stuttgart Marktführer in Deutschland, bei verbrieften Derivaten europäischer Marktführer. Für Anlegerschutz und Transparenz greifen alle Regulierungs- und Kontrollmechanismen einer öffentlich-rechtlichen Börse. Mit einem Handelsvolumen von rund 111 Milliarden Euro in allen Anlageklassen im Jahr 2020 liegt die Börse Stuttgart an zehnter Stelle in Europa.
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Das sehr gute Gesundheitssystem in Deutschland hat es in der Coronakrise ermöglicht, viele Menschen ambulant zu versorgen und damit die Krankenhäuser zu entlasten. Teil dieses Gesundheitssystems ist das bewährte duale System von gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen. Die Privaten Krankenversicherungen (PKV) tragen dabei auch in Baden-Württemberg überproportional zur Finanzierung des Gesundheitssystems und einer guten ärztlichen Versorgung in der Fläche bei. Der neue PKV-Regionalatlas Baden-Württemberg zeigt, dass vor allem Arztpraxen in ländlichen Regionen davon profitieren.
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Der DGB vertritt 8 Mitgliedsgewerkschaften mit insgesamt 815.000 Mitglieder in Baden-Württemberg und ist die Stimme der Beschäftigten im Land. Als ein zentrales Handlungsfeld für die Landespolitik sehen wir in der aktuellen Situation ein „Fördern und Fordern“ von Unternehmen, um erfolgreich durch die Transformation zu kommen. Dazu gehören neben einem Transformationsfonds für Unternehmensbeteiligungen auch eine wirksame Förderung von Qualifizierungsprogrammen insbesondere für KMU sowie die Förderung von Tarifbindung und Mitbestimmung als Garanten Guter Arbeit im Land.Die öffentliche Daseinsvorsorge wurde in den vergangen Jahren unter dem Leitbild eines „schlanken Staates“ immer weiter zurückgefahren. Spätestens mit der Corona-Krise wurde sichtbar, dass eine handlungsfähige öffentliche Verwaltung, ein krisenfestes Gesundheitssystem, ein modernes Bildungswesen und bezahlbarer Wohnraum unverzichtbar sind. Auch die unbestreitbar notwendigen Mobilitäts- und Energiewenden brauchen einen handlungsfähigen Staat. Das Land Baden-Württemberg wird in die Bewältigung dieser Aufgaben investieren müssen. Angesichts niedriger Zinsen sollte das auch für die kluge schwäbische Hausfrau selbstverständlich sein. Diese Zukunftsinvestitionen sollten von der geltenden Schuldenbremse ausgenommen sein. Mehr Informationen zu den Positionen des Deutschen Gewerkschaftsbundes zur Landtagswahl in Baden-Württemberg finden Sie unter:
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In Deutschland wurde das Automobil – und zwar der PKW, der LKW und auch der Omnibus – erfunden. Und hier wird es mit Leidenschaft und Ingenieurskunst immer wieder neu erfunden, um Mobilität noch sicherer, effizienter, komfortabler sowie umwelt- und klimafreundlicher zu gestalten.
Mobilität ermöglicht unsere wirtschaftliche Grundlage und gesellschaftliche Teilhabe. Um Mobilität auch für künftige Generationen zu sichern, arbeitet die deutsche Automobilindustrie mit dem einzigen Rohstoff, den es unbegrenzt gibt: Innovation.
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Als führender Anbieter digitaler Informations- und Kommunikationstechnologien sind wir nicht nur ein langjähriger Partner der deutschen Mobilfunkbetreiber und vieler Festnetzanbieter, sondern auch Wegbereiter für ein digitales Deutschland. Doch wie genau verändert die Digitalisierung heute schon unser Leben? Und welche Rolle spielt Huawei dabei? Die Antworten – und viele weitere Informationen rund um den digitalen Wandel – finden Sie in unserem Magazin auf: https://www.huawei.com/de/deu/magazin
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Die Debeka-Gruppe gehört zu den Top Five der Versicherungs- und Bausparbranche
Die Debeka wurde im Jahr 1905 gegründet und hat sich vom reinen Krankenversicherer für Beamte zu einer Versicherungsgruppe entwickelt, die Versicherungsschutz für alle privaten Haushalte sowie kleine und mittelständische Betriebe bietet. Heute zählt sie mit ihrem vielfältigen Versicherungs- und Finanzdienstleistungsangebot zu den erfolgreichsten Gruppen ihrer Art in Deutschland.
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Die Bauwirtschaft schafft Wohnraum, verbindet Menschen, sichert Leitungsnetzwerke, sorgt für Klimaschutz, bietet Arbeitsplätze, bildet aus und ist kompetent und leistungsfähig. Dahinter steht ein landesweiter starker Branchenverband: Die Bauwirtschaft Baden-Württemberg e.V.. Rund 1.700 Mitglieder sind bei uns organisiert - kleine und mittelständische baugewerbliche Betriebe sowie große bauindustrielle Unternehmen. Mit 43.000 Beschäftigten in den Bereichen Hoch-, Tief-, Straßen- und Ausbau schaffen sie bleibende Werte für künftige Generationen. Gemeinsam mit der Politik wollen wir unsere Branche weiter voranbringen und wichtige Investitionen für die Zukunft sicherstellen. Einen Überblick über unsere Schwerpunkte erhalten Sie hier. Gerne treten wir mit Ihnen dazu in den Dialog und freuen uns auf einen Austausch!
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Als Vermögensverwalter der genossenschaftlichen FinanzGruppe informiert Union Investment auf seiner digitalen Public Affairs Plattform „FinanzAgenda“ über Fakten, Hintergründe und Lösungsideen zu finanzpolitischen Themen. Ziel ist es, aktuelle Diskussionen der Finanzmarktpolitik inhaltlich zu begleiten, um sich aktiv und digital in die Debatten einzubringen. Schwerpunktthemen sind Finanzmarktregulierung, Altersvorsorge oder Nachhaltigkeit – immer transparent, fundiert und ohne Hinterzimmer. „Hinterzimmer war gestern“ – Union Investment informiert über seine Digitale Public Affairs „FinanzAgenda“.
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MAHLE ist ein international führender Entwicklungspartner und Zulieferer der Automobilindustrie. Der Technologie-Konzern hat den Anspruch, die Mobilität der Zukunft aktiv mitzugestalten, indem er den Verbrennungsmotor weiter optimiert, die Nutzung alternativer Kraftstoffe vorantreibt und gleichzeitig das Fundament für die flächendeckende Einführung der Elektromobilität und anderer alternativer Antriebe, zum Beispiel Brennstoffzelle, legt. Das Produktportfolio deckt alle wichtigen Bereiche entlang des Antriebsstrangs und der Klimatechnik ab. MAHLE hat im Jahr 2019 einen Umsatz von rund 12,0 Milliarden Euro erwirtschaftet und ist mit mehr als 77.000 Mitarbeitern an 160 Produktionsstandorten und 16 großen Forschungs- und Entwicklungszentren in mehr als 30 Ländern vertreten.
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Deutsche Post DHL Group ist der weltweit führende Logistikanbieter. Der Konzern vereint zwei starke Marken: DHL bietet ein umfangreiches Serviceportfolio aus Paketversand, internationalem Expressversand, Frachttransport, Supply-Chain-Management und E-Commerce-Lösungen; Deutsche Post ist Europas führender Post- und Paketdienstleister. Deutsche Post DHL Group beschäftigt rund 550.000 Mitarbeiter*innen in über 220 Ländern und Territorien der Welt.
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Plattform Erneuerbare Energien Baden-Württemberg
Bis spätestens 2050 wird im Industrieland Baden-Württemberg die Energiewirtschaft klima- und CO2-neutral. Dies bezahlbar und sicher zu erreichen ist der Auftrag an die Mitglieder der Plattform Erneuerbare Energien Baden-Württemberg. Regionale Wertschöpfung, neue Beschäftigungschancen und starke Innovation begleiten die Energiewende und machen unser Land zukunftsfest. In vielen Kommunen sind es die Mitglieder und Abgeordnete der CDU, die mit uns gemeinsam die Herausforderungen lösen.
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Baustoffe aus dem Land – für das Land
In Baden-Württemberg werden aus 350 Steinbrüchen, Baggerssen und Kiesgruben jährlich 100 Mio. t mineralische Rohstoffe gewonnen – 1 kg pro Einwohner und Stunde – dezentral und verbrauchsnah.
Jedes Jahr werden dafür nur 0,004% der Landesfläche neu in Anspruch genommen – die gleiche Fläche wird renaturiert oder rekultiviert. Zugleich werden 90% des Bauschutts zu Recycling-Baustoffen aufbereitet. 10% des Gesamtbedarfs können dadurch substituiert werden.
Das Land braucht eine neue Rohstoffstrategie!
Politische Forderungen
1 Kilogramm Steine pro Stunde
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Der Arbeitgeberverband Luftverkehr e.V. ist Ansprechpartner für alle tarifrechtlichen sowie tarif- und sozialpolitischen Fragestellungen, welche die Mitarbeiter seiner Mitgliedsunternehmen betreffen. In den Aufgabenbereich fällt es, für die Mitgliedsunternehmen Tarifverhandlungen zu organisieren, verantwortlich zu führen und zu begleiten. Darüber hinaus wird die politische Interessenvertretung der Mitgliedsunternehmen gegenüber Politik, Öffentlichkeit und weiteren Stakeholdern in den Bereichen der Sozial-, Arbeits- und Tarifpolitik wahrgenommen.
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Im Dachverband Die Deutsche Automatenwirtschaft e.V. ist die gesamte Branche des gewerblichen Automatenspiels organisiert: Von der Industrie über den Großhandel bis hin zu Betreibern von Automaten in Spielhallen und in der Gastronomie. Das staatlich konzessionierte gewerbliche Geldspiel gehört neben den 16 Landeslotteriegesellschaften und den staatlich-konzessionierten Spielbanken zu den legalen Anbietern auf dem deutschen Glücksspielmarkt. Als Dachverband ist es unsere Aufgabe, die ideellen, politischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Interessen der Branche zu vertreten.
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Über die Börse Stuttgart
Die Börse Stuttgart ist die Privatanlegerbörse und der führende Parketthandelsplatz in Deutschland. Private Anleger können in Stuttgart Aktien, verbriefte Derivate, Anleihen, ETFs, Fonds und Genussscheine handeln – mit höchster Ausführungsqualität und zu besten Preisen. Im börslichen Handel mit Unternehmensanleihen ist Stuttgart Marktführer in Deutschland, bei verbrieften Derivaten europäischer Marktführer. Für Anlegerschutz und Transparenz greifen alle Regulierungs- und Kontrollmechanismen einer öffentlich-rechtlichen Börse. Mit einem Handelsvolumen von rund 111 Milliarden Euro in allen Anlageklassen im Jahr 2020 liegt die Börse Stuttgart an zehnter Stelle in Europa.
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Das sehr gute Gesundheitssystem in Deutschland hat es in der Coronakrise ermöglicht, viele Menschen ambulant zu versorgen und damit die Krankenhäuser zu entlasten. Teil dieses Gesundheitssystems ist das bewährte duale System von gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen. Die Privaten Krankenversicherungen (PKV) tragen dabei auch in Baden-Württemberg überproportional zur Finanzierung des Gesundheitssystems und einer guten ärztlichen Versorgung in der Fläche bei. Der neue PKV-Regionalatlas Baden-Württemberg zeigt, dass vor allem Arztpraxen in ländlichen Regionen davon profitieren.
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Der DGB vertritt 8 Mitgliedsgewerkschaften mit insgesamt 815.000 Mitglieder in Baden-Württemberg und ist die Stimme der Beschäftigten im Land. Als ein zentrales Handlungsfeld für die Landespolitik sehen wir in der aktuellen Situation ein „Fördern und Fordern“ von Unternehmen, um erfolgreich durch die Transformation zu kommen. Dazu gehören neben einem Transformationsfonds für Unternehmensbeteiligungen auch eine wirksame Förderung von Qualifizierungsprogrammen insbesondere für KMU sowie die Förderung von Tarifbindung und Mitbestimmung als Garanten Guter Arbeit im Land.Die öffentliche Daseinsvorsorge wurde in den vergangen Jahren unter dem Leitbild eines „schlanken Staates“ immer weiter zurückgefahren. Spätestens mit der Corona-Krise wurde sichtbar, dass eine handlungsfähige öffentliche Verwaltung, ein krisenfestes Gesundheitssystem, ein modernes Bildungswesen und bezahlbarer Wohnraum unverzichtbar sind. Auch die unbestreitbar notwendigen Mobilitäts- und Energiewenden brauchen einen handlungsfähigen Staat. Das Land Baden-Württemberg wird in die Bewältigung dieser Aufgaben investieren müssen. Angesichts niedriger Zinsen sollte das auch für die kluge schwäbische Hausfrau selbstverständlich sein. Diese Zukunftsinvestitionen sollten von der geltenden Schuldenbremse ausgenommen sein. Mehr Informationen zu den Positionen des Deutschen Gewerkschaftsbundes zur Landtagswahl in Baden-Württemberg finden Sie unter:
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In Deutschland wurde das Automobil – und zwar der PKW, der LKW und auch der Omnibus – erfunden. Und hier wird es mit Leidenschaft und Ingenieurskunst immer wieder neu erfunden, um Mobilität noch sicherer, effizienter, komfortabler sowie umwelt- und klimafreundlicher zu gestalten.
Mobilität ermöglicht unsere wirtschaftliche Grundlage und gesellschaftliche Teilhabe. Um Mobilität auch für künftige Generationen zu sichern, arbeitet die deutsche Automobilindustrie mit dem einzigen Rohstoff, den es unbegrenzt gibt: Innovation.
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MUT UND FRISCHE IDEEN BaWü ENTFESSELN! 75. LANDESPARTEITAG DER CDU BADEN-WÜRTTEMBERG
23. JANUAR 2021 | 10 UHR, DIGITAL